Klage: Geschworene finden keine Oracle-Patentverletzung

Aufatmen bei Google. Die Geschworenen im Patentprozess konnten keine Belege dafür finden, dass Android Schutzrechte von Oracle verletzt. Schon vorher hatte das Gericht in San Francisco in seinen Unterlagen festgehalten, dass keine großflächigen Urheberrechtsverletzungen zu finden seien. Der Kläger kann damit seine Milliarden-Schadenersatzforderungen in den Wind schreiben. Oracle hatte seinen Schaden auf über sechs Milliarden Dollar beziffert. Die Summe musste das Unternehmen jedoch im Verlauf der Verhandlung auf eine Milliarde reduzieren.

Richter William Alsup drängte vor Prozessbeginn beide Parteien auf eine außergerichtliche Einigung, doch blieben die Gespräche ergebnislos. Für Schlagzeilen sorgte der Prozess, weil beide Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page aussagten. Page spielte dabei die Rolle von Android für den Konzern herunter.

Die Geschworenen hatten darüber zu befinden, ob Google Urheberrechte von 37 Schnittstellen (API) verletzt hatte, über die man auf Oracles Java-Technologie zugreift. In einem Fall hatte ein Android-Entwickler neun Zeilen Code per Copy & Paste übernommen. Google hat dies eingeräumt und die Zeilen aus der aktuellen Android-Version entfernt. Die Geschworenen waren jedoch unterschiedlicher Auffassung, ob die Zeilen-Übernahme eventuell vom Grundsatz des amerikanischen “Fair Use” gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei. Diese Frage muss letztendlich Richter Alsup entscheiden.

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