Apple erreicht US-Importverbot für HTC-Smartphones

Die US-Handelsbehörde ITC hat zugunsten von Apple entschieden: Ab dem 19. April 2012 darf HTC einige seiner Android-Smartphones nicht mehr in die USA einführen.

Die Entscheidung der ITC war mehrfach verschoben worden. Apple hatte ursprünglich zehn Patentverletzungen angeführt, doch davon wurde nur ein Verstoß anerkannt. Entsprechend entspannt fiel die erste Reation des koreanischen Herstellers aus.

HTC verletze danach das Apple-Patent #5,946,647. In dem „Data Tapping Patent“ geht es um Formatierungen in unstrukturierten Dokumenten. Die Technik erkennt beispielsweise eine Telefonnummer in einer Mail, auf einer Webseite oder in einem Text, ein Fingertipp öffnet die Telefonfunktion und startet einen Anruf.

Betroffen vom Importverbot sind HTC-Smartphones mit Android-Versionen zwischen 1.6 und 2.2. Konkret werden die Modelle HTC EVO 4G, das HTC Aria, das T-Mobile G2 und das HTC Droid Incredible genannt.

HTC hat nun Zeit bis zum genannten Datum, um die Patentverletzung abzustellen. Wenn die genannte Funktion bis dahin nicht mehr verfügbar ist oder durch eine nicht patentgeschützte Methode ersetzt wurde, dürften HTC-Geräte weiterhin in die USA eingeführt werden. In der ersten Stellungnahme von HTC heißt es: „However, the 5,946,647 patent is a small UI experience and HTC will completely remove it from all of our phones soon.

Da die beschriebene Technik eher eine Android- als eine HTC-Technik ist, dürften auch andere Smartphone-Hersteller mit Klagen von Apple rechnen.

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