Patentstreit zwischen HTC und Apple

Im Streit zwischen den Betriebssystemen Android und iOS hat Apple am Wochenende einen Teilsieg errungen. Die US-Handelsbehörde ITC entschied, dass der taiwanesische Hardwarehersteller HTC unerlaubt geschützte Technologien verwendet. Allerdings gilt dies nur für zwei von insgesamt zehn Patenten, zu denen Apple im März 2010 Beschwerde eingelegt hatte.

Die Entscheidung der US-Behörde ist noch vorläufig. HTC will Widerspruch einlegen. Sollte der allerdings abgelehnt werden, droht dem Hersteller ein Importverbot seiner Android-Geräte in den USA.

All Things D schreibt, betroffen seien die Patente mit den Titeln “System and method for performing an action on a structure in computer” sowie “Real-time signal processing system for serially transmitted data”. Für den Laien ist schwer zu beurteilen, welche Funktionen im Smartphone davon betroffen sind. Doch Patent-Experte Florian Müller ist überzeugt, dass die beiden Patente Android in seinem Kern betreffen. Eine finale Entscheidung der ITC könnte Hardware-Hersteller, die Android verwenden, dazu verdonnern, Patent-Gebühren an Apple zu zahlen.

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